1.    Die Aufnahme neuer Schulden soll erschwert werden.

2.    Altschulden sollen abgebaut werden.

Dazu bemerkte schon am 11.06.2007 das Handelsblatt, man müsse nur deshalb über eine Schuldengrenze reden, „weil heute die Länder keine Möglichkeit haben, ihre Steuereinnahmen selbst zu bestimmen – sehr wohl aber Schulden aufnehmen dürfen.“  Finanzexperten wie der Berliner Ökonom Charles Blankhart (von der FDP als Sachverständiger benannt) oder Finanzwissenschaftler Helmut Seitz (von der SPD berufen) waren sich schon damals darüber einig, dass die eigentlich drängende Frage die nach mehr oder weniger Länderautonomie sei. Diese conditio sine qua non ist in den folgenden Verhandlungen, Anhörungen und Klausurtagungen aber offensichtlich auf die lange Bank geschoben worden. Ebenfalls vom Tisch ist eine von Finanzminister Peer Steinbrück (SPD) geforderte einheitliche Bundessteuerverwaltung. Dem dürften die Teilnehmer von Länderseite auch kaum aufgeschlossen gegenüber gestanden haben, hätte es doch eine Verschiebung von Kompetenzen von Länder- auf Bundesebene bedeutet. Das aber hätte den Grundgedanken der sogenannten „Föderalismusreform II“ ad absurdum geführt. Steinbrück begnügte sich daher mit dem Wunsch, die Steuerverwaltung der Länder „technisch zu koordinieren“.

Einen Altschuldenfonds, der ärmeren Ländern bei der Tilgung ihrer Altlasten hilft, wurde zwar von einigen Sachverständigen und sogar von einem der Vorsitzenden der „Kommission zur Modernisierung der Bund-Länder-Finanzbeziehungen“, Günther Oettinger (Ministerpräsident eines der reichsten Bundesländer), zeitweilens präferiert, konnte sich aber nicht durchsetzen. Stattdessen sollen es jetzt nach dem noch aktuellen Kompromiss (die Kommission will morgen ein letztes Mal tagen) strengere Neuverschuldungsregeln richten. Dagegen stemmten sich aber die finanzstarken CDU-Länder. Allerdings nur solange, bis von ganz oben interveniert wurde. Eine Schuldenbremse, die sich nicht nur auf den Bund sondern auch die Länder bezieht soll als Kompromiss vor den etlichen anstehenden Wahlen in diesem Jahr Handlungsfähigkeit der großen Koalition signalisieren.

Was aber bisher dabei herausgekommen ist, wird von Opposition, Kritikern und Medien gleichermaßen nicht einmal als Tropfen auf den heißen Stein verstanden. So monierte beispielsweise der stellvertretende Kommissionsvorsitzende Ernst Burgbacher (FDP) vor wenigen Tagen im Spiegel, die grundlegende Aufgabe der Kommission, die Bund-Länder-Finanzbeziehungen neu zu ordnen, sei verfehlt worden. Was übrig geblieben sei, sei die Schuldenbremse. Während der Spiegel dann noch Struck mangelnde Motivation und Oettinger mangelnde Organisationsfähigkeit bei der Arbeit der Kommission nahelegte, sprach die Berliner Morgenpost letzte Woche dann einfach von „einem großen Flop“. Und zitiert Struck mit den Worten, alle nicht gelösten Probleme seien dann wohl die Aufgabe „nachfolgender Politikgenerationen“. Es scheint, als wollten sich da einige Amtsinhaber nicht allzu sehr die Finger schmutzig machen vor der Bundestagswahl.

Was heute morgen die deutschen Printmedien zu berichten wissen, lässt die Arbeit der Kommission leider in keinem guten Licht erscheinen. Die Föderalismusreform könnte demnach noch weiter verwässert werden. Der Financial Times Deutschland zufolge boykottiert Berlins Bürgermeister Wowereit (SPD) die geplante Defizitgrenze für die Länder. Die Rheinpfalz zitiert ein Schreiben des Ministerpräsidenten von Mecklenburg-Vorpommern, Erwin Sellering (SPD), der tatsächlich kurz vor knapp darum bittet, die ostdeutschen Flächenländer allgemein aus der Konsolidierungshilferegelung auszulassen. Und in der Sueddeutschen können wir lesen, dass aus den aktuellen Unterlagen der zuständigen Arbeitsgruppe in der Kommission hervorginge, dass Bund und Länder sich auch in Zukunft über die geplanten grundgesetzlichen Änderungen hinwegsetzen und weiter Schulden machen könnten. An einer Grundgesetzänderung in dieser Hinsicht hat auch der ehemalige Verfassungsrichter Hans-Joachim Jentzsch „starke Zweifel“, wie er in einem Interview mit der FAZ zugibt. Die Schuldenbremse reiche als Regelung zu weit in die Zukunft. Zudem widerspreche sie dem unter die Ewigkeitsklausel des Grundgesetzes fallende Vorschrift „Bund und Länder sind in ihrer Haushaltswirtschaft selbstständig und voneinander unabhängig.“ Daran könnte selbst ein Kompromiss zwischen Bund und Ländern nichts ändern. Demnach könnte ein Bundesland mit einer erfolgreichen Klage vor dem Bundesverfassungsgericht rechnen, sollte es sich gegen die neuen Schuldenregeln rechtlich zur Wehr setzen wollen.

Nicht genug mit der Schelte, meldet sich die SPD-Linke zu Wort. Andrea Nahles hält es für fragwürdig, dass ausgerechnet die Generation Struck/ Oettinger Schuldenregeln einführen möchte, die sie nie selbst akzeptiert hätte. Was Frau Nahles dabei aber übersieht ist die Tatsache, dass sie sich damit selbst implizit für eine generationen-ungerechte Regelung ausspricht, nach dem Motto „ Die Zeche zahlen andere“. Und dann melden sich natürlich auch die Kommunen. Nachdem den ärmeren Ländern Finanzhilfen versprochen worden seien, sollten die klammen Kommunen ebenfalls profitieren, ist der Hauptgeschäftsführer des Deutschen Städetages, Stephan Articus, sich in der neuen Osnabrücker Zeitung sicher.

Egal wo man hinblickt, überall kommen Bittsteller vor der letzten Sitzung der Föderalismuskommission angerannt und möchten einen Teil vom Kuchen. Die Verhandlungen zwischen Bund und Ländern, Regierung und Opposition, den Parteien untereinander, den Kommunen, dem Bundestag und dem Bundesrat – bei so vielen divergierenden Interessen und Forderungen fragt man sich allmählich, ob die Arbeit der Kommission nicht von vornherein zum Scheitern verurteilt war. Trotzdem haben sie alle brav mitgespielt. George Tsebelis „Vetospielertheorie“ würde hier eine ganz einfache Aussage machen: bei so vielen Vetospielern steigt die Policystabilität. D.h. Politikveränderungen werden extrem unwahrscheinlich. Gleichzeitig aber sinkt die Regierungsstabilität, denn wenn diese nicht dazu in der Lage ist, ihre Hausaufgaben zu machen (nämlich Politik zu betreiben, die zwangsläufig Änderungen hervorbringen sollte), wird sie von den Wählern abgestraft. Der Status Quo ist demnach nicht immer genug.

Wenn Peter Struck dann vollmundig von „einer Sternstunde des kooperativen Bundestaats“ spricht, sind wir endgültig im Kabarett gelandet. Aber wie sagte schon Friedrich Dürenmatt „Diesem Unglück kommt nur noch die Komödie bei.“ Gerade wo es nichts zu lachen gibt, müssen wir unseren Humor bewahren. Willkommen in Absurdistan.

Seltsam. Was wird da nicht immer wieder gegen die PDS und ihre rückwärtigen Wirtschaftsideen gewettert. Und gleichzeitig gehen in dieser ruhig-resignativen Stimmung vor dem anstehenden Wirtschaftskrisenfrühling Nachrichten mit einer Selbstverständlichkeit über den Äther, dass es einem trotz steigender Temperaturen kräftig bibbern lässt: Der Staat überhebt sich finanziell, marode Banken werden über als Mittelsmänner agierende Undernehmen pseudo-verstaatlicht und zu guter Letzt wird jetzt auch noch der Mindestlohn in weiteren Branchen etabliert. Komisch daran ist nur, das Gegner des Mindestlohnes gerne als asoziale Kapitalisten gebrandmarkt werden. Dabei stimmen diese doch nur mit Marx überein. Denn der war gar nicht für einen Mindestlohn, sondern nur für eine Deckelung der Maximallöhne. Aber das hätte ich ja fast vergessen, ist ja eh das gleiche. Und am Besten gibt’s Mindestlohn und Oberlohngrenze gleich auf einmal: Die Gehaltszange. Und ich dachte, die Zange dient dazu, Dinge zusammen zu zwängen, die sonst gar nicht zusammen gehen wollen.

A: Hast du jetzt deine eigenen vier Wände?

B: Dei Mudda, mei Wohnung hat mehr wie vier Wände.

Q.e.d.

Politiker fordern Weihnachtsgottesdienste nur für Kirchenmitglieder

Wegen des erwarteten Besucherandrangs am 24. Dezember fordern Politiker von CDU und FDP, die Gottesdienste an Heiligabend vorrangig für Kirchenmitglieder zu öffnen. „Ich bin dafür, dass Messen am 24. Dezember nur für Kirchensteuerzahler offen sind“, sagte das baden-württembergische CDU-Vorstandsmitglied Thomas Volk der „Bild“-Zeitung vom Montag. Dies sei nötig, um Überfüllungen zu verhindern und ausreichend Sitzplätze für ältere Menschen zu Verfügung zu haben. Wer nicht in der Kirche sei, müsse auf Gottesdienstbesuche an diesem Tag verzichten. Der Vorsitzende der Berliner FDP-Fraktion, Martin Lindner, plädierte für ein Sitzrecht für Kirchenmitglieder in Gottesdiensten am 24. Dezember. „Kirchensteuerzahler dürfen bei so wichtigen Messen nicht die Dummen sein und draußen bleiben“, sagte er der „Bild“-Zeitung. „Gemeindemitglieder sollten beispielsweise über Platzkarten vorrangiges Platzrecht bekommen.“

Ja, ist dass denn zu glauben? Seid wann ist die christliche Kirche ein exklusiver Verein, der nur nach Zahlung des Mitgliedsbeitrages zur Teilhabe an Gottesdiensten berechtigt? Das ist für mich als Christen beschämend. Die einzige Möglichkeit, wirkliche Teilhabe an den Gemeinden als Leib Christi teilhaben zu können, ist doch sowieso durch die Taufe als Zeichen der Vergebung der Sünden durch Christi Tod am Kreuz. Die Kirchen in Deutschland sind offen für alle, ob sie zahlen oder nicht. Es geht um weiß Gott mehr als um die Kirchensteuer. Wer um alles in der Welt hat den Politikern Volk und Lindner eine derart peinliche Einstellung zum Christentum verpasst? Vom „Fest der Nächstenliebe“ haben sie offensichtlich nichts gehört. Unfassbar. Ich glaub mich tritt ein Rentier. A propos Rentier: Frohe Weihnachten. 

Da liest man am Morgen wie immer Nachrichten und glaubt, sich noch in einem seltsamen Traum zu befinden, aus dem man erst noch erwachen wird. Da kommt der SPD-Kandidat für die hessische Landtagswahl doch tatsächlich auf den Gedanken, Reiche seien in der Pflicht, dem Staat für Minimalzins Geld zu leihen.

1. Nicht, dass die oberen 50 Prozent der deutschen Arbeitnehmer 95 Prozent der Einkommenssteuern aufbringen.
2. Nicht, dass mit zahlreichen Steuerkonzepten auf fragwürdige Art und Weise den Wohlhabenden dieses Staates noch zusätzlich Geld abgeknöpft wird.
3. Nicht, dass der Großteil finanziellen bürgerlichen Engagements von eben jener Bevölkerungsgruppe geleistet wird. Nicht das der Hauptteil ehrenamtlicher Arbeitszeit von eben jenen Bürgerinnen und Bürgern aufgebracht wird.

Es ist beschämend: Da spricht man von sozialer Gerechtigkeit, meint aber in Wirklichkeit nur eines. Die Wiederkehr des Staatssozialismus. Klassenkampf Reloaded. Das ist nichts anderes als Neid, blanker Neid. Und wo der hin führt, wissen wir bereits seit Kain und Abel nur allzu gut. Aber ich habs ja fast vergessen, ausgebeutet werden können immer nur die Ärmeren. Die Reichen, die werden doch nicht ausgebeutet. Das ist doch deren gottverdammte Pflicht. Warum man hier dann aber immer wieder von sozialer Gerechtigkeit spricht, leuchtet mir einfach nicht ein.
 
Ach, hätte doch wenigstens ein Linker statt altrotem Gesülze wenigstens „Gerechtigkeit als Fairness“ von Rawls gelesen. Dann wäre vielleicht nicht immer diese Gleichmacherei das Hauptthema, sondern genau dass, was den „roten Socken“ in Deutschland (und ich meine damit nicht die Netzwerker oder Seeheimer, denn die sind trotz aller Differenzen mit meiner eigenen Einstellung wenigstens noch pragmatisch) offensichtlich vollkommen abgeht: Fairness. A propos rote Socken: Frohe Weihnachten.

Indien droht Pakistan mit dem Ende des Waffenstillstandes und dem Abbruch der Friedensverhandlungen. Pakistan wiederum droht mit einer Bewegung ihres Militärs an die Grenze zu Indien, allerdings auch mit der Feststellung, dass das gerade den Antiterrorkampf in Pakistan und an der Grenze zu Afghanistan erheblich schwächen könnte. Am besten wäre daher für beide Seiten sowohl die Aufrechterhaltung des Waffenstillstands als auch der Verbleib pakistanischer Truppen an der afghanischen Grenze. Andererseits besteht für beide Seiten die Gefahr, dass der andere Akteur abweicht. Wenn Indien den Waffenstillstand einseitig beendet, hat es zwar militärisch einen Vorteil, aber diplomatisch insbesondere was die internationale Reputation betrifft Kosten. Für Pakistan wären die Kosten allerdings noch höher. Umgekehrt hätte Pakistan einen militärischen Vorteil die Truppen zu bewegen, während Indien den Waffenstillstand aufrecht erhält und keine weiteren Truppen mobilisiert. Pakistan hätte dabei aber wie gesagt aufgrund der schwierigen Situation im Norden des Landes für die Mobilisierung hohe Kosten zu tragen. Der militärische Vorteil würde auf beiden Seiten verloren gehen, wenn sowohl Indien den Waffenstillstand beendet als auch Pakistan seine Truppen mobilisiert.

Der aktuelle Konflikt könnte in Normalform folgendermaßen dargestellt werden:

Das Problem an diesem Spiel ist nicht, dass es kein Nashgleichgewicht gibt. Das Problem liegt vielmehr darin, dass zwei Strategiekombinationen ein Nashgleichgewicht geben, d.h. obwohl die Kombination „Truppen mobilisieren/ Waffenstillstand beenden“ paretoinferior ist, kann es genau so gut zustande kommen wie das für beide Seiten optimale „Truppen im Norden halten/ Waffenstillstand halten“. Genau darin liegt denn auch die Gefahr des aktuellen Konfliktes. Noch sind die Würfel nicht gefallen. Aber es bedarf in dieser Situation nur einer kleinen Unachtsamkeit, einer einzigen Fehlinterpretation einer Information oder eines Signals und das Pulverfass bekommt einen brennende Lunte. Insofern könnte man das Spiel auch „Das Tanzen am Rande des Abgrunds“ nennen, insbesondere wenn man bedenkt, dass hier zwei Atommächte die Säbel rasseln.

Die Europäer jubilierten fast genau so frenetisch, wie das amerikanische Volk nach Bekanntgabe der Hochrechnungen. Vor allem, weil sie in Obama einen der „ihren“ sehen. Dabei ist Obama nicht der Präsident von Europa. Um es etwas plakativ auszudrücken: Ami bleibt Ami. Egal ob Republikaner oder Demokrat. Mag sein, dass Obama seine Truppen (denn da sind sie ab dem 20. Januar) schnellstmöglich aus dem Irak abziehen wird. Aber, „oh ihr Ungläubigen“, doch nicht um Frieden auf der Welt zu bringen. Was für George W. Bush der Irak war, ist für Obama Afghanistan und Pakistan, oder um es noch einmal zugespitzt zu sagen: „Every US President needs his war.“ In diesem Zusammenhang  ist eine Rede von Obama sehr aufschlussreich. Seine Lieblingsaussage, die er auch auf ABC, CNN und zahlreichen anderen US Sendern fast schon gebetsmühlenartig wiederholt ist: „If we have actionable intelligence about valued terrorist targets, and President Musharaf will not act, we will.“ Klingt nicht gerade nach weniger Krieg. Er wandert nur woanders hin. Was mit actionable intelligence gemeint ist? Obama hat da wohl John Powells Rede vor der UNO hinsichtlich der Massenvernichtungswaffen im Irak als Mahnung übersehen.

So mein Lieber Stephan-Marc Solomon.

Vielleicht sollte man einige dinge wissen bevor man sich mit so einem Blog soweit hinauslehnt.
1. Es gibt keine Beamten bei der Bahn (nicht mehr)
2. Das Sie für ein Fahrrad vor 9 Uhr ein Ticket ziehen müssen ist Sache des VRN Verbundes nicht das der Bahn. Die Bahn erbringt nur das Bestellte und der Besteller ist das Land und der Verbund und diese Bestimmen auch Tarife und Regeln ab wann sie ihr Fahrrad unentgeltlich mitnehmen können.
3. Was meinen sie wer die Ansagen bestellt ? Richtig das hatten wir schon unter Punkt 2, Richtig der Verbund und das Land!
4. Scheinen sie nicht ganz der Deutschen Sprache mächtig zu sein und kennen sich nicht sonderlich mit Höflichkeitsfloskeln aus. Jemand um Entschuldigung Bitten ist gleich zusetzen mit ich Entschuldige mich.

In meinem Namen und in Namen meiner Kollegen möchten wir uns für ihre Unwissenheit Entschuldigen und hoffen das die Leser dieses Blogs, den Unterschied zwischen Erbringer von Leistungen (DB) und Besteller von Leistungen (Länder Baden Würtemberg/ Rheinlandpfalz sowie VRN Verkehrsverbund) Kennen/ Wissen. Im übrigen Gilt das auch für alle anderen Bundesländer ebenso. In Hessen bestellt das Land und die Verkehrs verbünde RMV / NVV. In Hamburg die Stadt Hamburg und der HVV etc.

Ich hätte nie im Leben gedacht, dass mein Blog da draußen in der Sphäre für so prominent erachtet wird .  Das mein so weites aus dem Blog rauslehnen eine derart schnelle und detaillierte Reaktion erzeugt hat, spricht in diesem Fall zugegebenermaßen nicht für meine wohlrecherchierten Ansichten (wenngleich ich als Privatperson und Nichtjournalist dazu auch nicht von Berufs wegen verpflichtet bin => Offensichtlich wird mein persönliches Online-Tagebuch für öffentlichkeitsrelevanter erachtet, als ich bisher vermutet habe). Dennoch bitte ich hiermit den Kollegen von der DB öffentlichkeitswirksam um Entschuldigung für die Gleichstellung mit den Kollegen der VRN und dem Auftraggeber Rheinland-Pfalz.  Denn darauf beläuft sich ja im Kern die wie gesagt berechtigte Kritik der Punkte 1-3.

Fazit: In Wirklichkeit war der böse Bube gestern nicht der Triebfahrzeugführer, der als Agent des VRN und des Landes Rheinland-Pfalz dazu gezwungen wurde, den zu langsamen und wirklich unverschämten (was fällt denen ein, nur die Tür zu nehmen, die direkt vor ihrer Nase liegt???) Fahrgästen den genannten Kommentar entgegengeschmettert hat. Trotzdem: Ob VRN oder DB ist mir (und ich glaube dem Großteil der Fahrgäste) schnurzpiepegal. Wer für eine Dienstleistung teuer Geld bezahlt, will dafür nicht auch noch beleidigt werden. Dass ich offensichtlich zu Unrecht die DB in diesem Fall beleidigt habe, tut mir aufrichtig leid. Bodenlos bleibt das Ganze trotzdem. Denn wenn das stimmt, dann hat selbst die Landesregierung ein Interesse an einer pauschalisierenden Behandlung ihrer Landesbürger.

PS: Ob es den Schaffner offiziell noch gibt oder nicht, ist für den Normalgebrauch irrelevant. Wer nennt denn bitteschön ein Tempo nicht Tempo, sondern Taschentuch, selbst wenn es „nur“ eine Marke ist? Und wie ist das mit „Gibst du mir mal ein Zewa“? „Hast du mal ein Labello?“ Nur weil eine Firma ihren Sprachgebrauch ändert, bedeutet das noch lange nicht das vox populi damit etwas anfangen kann. Das ist doch die selbe Absurdität, mit der bisherige „Hausmeister“ plötzlich „facility manager“ genannt werden, weils so schön klingt.